Niederschrift über die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 18. November 2004
Vorlage 144A/04
Baubeschluss: Umgestaltung der Flächen vor den Uckermärkischen Bühnen, Theatervorplatz in Schwedt/Oder, Beschluss 179/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 173A/04
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Beschluss 163/08/04, Vorlage beschlossen mit Änderung
Vorlage 187/04
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2004, Beschluss 168/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 188/04
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder vom 17. Juni 2004 zur Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2004, Beschluss 167/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 189/04
Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2005, Beschluss 169/08/04, Vorlage beschlossen einschließlich Veränderungen der Stadtverwaltung vom 3. Nov. 2004 und der beschlossenen Anträge zur Vorlage
Vorlage 190/04
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder vom 23. September 1999 - 9. Änderung, Beschluss 164/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 193/04
– Bericht zum Stand der Umsetzung der rechentechnischen Konzeption der Stadtverwaltung Schwedt/Oder im laufenden Jahr (2004) einschließlich der noch bis zum Jahresende geplanten und vorbereiteten Maßnahmen
– Maßnahmeplan zur Umsetzung der Konzeption für das Folgejahr (2005) als Vorbereitung für den Haushaltsbeschluss (mit Haushaltsvorbehalt)
– Fortschreibung der rechentechnischen Konzeption der Stadtverwaltung Schwedt/Oder für die Jahre 2005 – 2008 als Vorbereitung für den Finanzplan (mit Haushaltsvorbehalt)
Beschluss 166/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 194/04
Hundesteuersatzung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 170/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 195/04
Satzung zur Änderung der Satzung über das Betreiben eines Obdachlosenheimes der Stadt Schwedt/Oder – 3. Änderung, Beschluss 177/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 197/04
Gebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten, Beschluss 172/08/04, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseite 6 + Anlage 4 vom 9. Nov. und 15. Nov. 2004
Vorlage 198/04
Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Schwedt/Oder – 2. Änderung, Beschluss 173/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 199/04
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Schwedt/Oder – 1. Änderung, Beschluss 174/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 200/04
Satzung zur Änderung der Satzung über den Status, die Benutzung und über die Festsetzung von Gebühren für die Städtischen Museen Schwedt/Oder – 1. Änderung, Beschluss 175/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 201/04
Satzung zur Änderung der Satzung der Volkshochschule Schwedt/Oder – 2. Änderung, Beschluss 176/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 202/04
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan „Industriegebiet Hafen-Nord“ der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 185/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 203/04
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/Fritz-Krumbach-Straße II“ (bestehend aus den Teilgebieten Nord, Straße der Jugend, und Süd, Fritz-Krumbach-Straße) der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 186/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 204/04
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Lauseberg I“ (bestehend aus den Teilgebieten „Schmiedenweg“ und „Lauseberg“) im Schwedter Ortsteil Blumenhagen, Beschluss 187/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 205/04
Beschluss über die Durchführung der 7. Änderung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 1 „Wohngebiet Kirschenallee“ für den Ortsteil Zützen, Beschluss 188/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 206/04
Genehmigung der Eilentscheidung über Bau eines Radweges parallel zur Karl-Teichmann-Straße und der ehemaligen B2 im Bereich von der Auguststraße bis zum Abzweig nach Berkholz/Meyenburg, Beschluss 162/08/04, genehmigt
Vorlage 207/04
Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2003, Beschluss 165/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 208/04
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Hohenfelde – Straßenbeleuchtung in der Hohenfelder Dorfstraße (alte Bezeichnung „Dorfstraße“) und Zum Storchenhof (alte Bezeichnung „Wirtschaftshof“), Beschluss 178/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 209/04
Baubeschluss: Umgestaltung des westlichen Bollwerkes und der Fläche um den Juliusturm, Beschluss 180/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 212/04
Baubeschluss über den Abriss und die ordnungsgemäße Entsorgung von Abrissmaterialien der Gebäude und baulichen Anlagen sowie Altablagerungen auf den in städtischen Eigentum befindlichen Flächen der Automobilgesellschaft Weilbacher mbH, Ferdinand-von-Schill-Straße 56 in Schwedt/Oder, Beschluss 181/08/04, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseite vom 10. Nov. 2004
Vorlage 213/04
Beschluss über die Fortschreibung des Rahmenplanes Altstadt/Lindenallee Schwedt/Oder im Bearbeitungsbereich des förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes, Beschluss 183/08/04, Vorlage beschlossen einschließlich Ergänzungsblatt (Seite 13) vom 17. Nov. 2004
Vorlage 214/04
Wirtschaftsplan 2005 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Beschluss 171/08/04, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseite 14 vom 28.10.2004
Vorlage 215/04
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan „Platz der Befreiung“ der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 184/08/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 217/04
Beschluss über die Studie zum Projekt „Europäischer Hugenottenpark“, Beschluss 182/08/04, Vorlage beschlossen (Austauschdeckblatt vom 17. November 2004)
