Brandenburg treibt den Breitbandausbau voran

Die flächendeckende Verfügbarkeit von leistungsfähigen Internetanschlüssen ist ein wichtiger Standortfaktor. Die Versorgung mit einem modernen Breitbandzugang ist unerlässlich, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Wirtschaft zu erhalten und zu stärken. Schnelles Internet ist aber auch ein wichtiges Kriterium, wenn es um die Wahl eines Wohnsitzes geht und darum, die Daseinsfürsorge zu sichern und zu verbessern.

Bereits heute sind fast 83 Prozent aller märkischen Haushalte mit einem Netzzugang versorgt, der eine Datenübertragung von mehr als 50 Mbit/s ermöglicht. Und auch im ländlichen Raum (Gemeinden mit einer Bevölkerung < 100 Einwohner/km²) verfügen knapp 79 Prozent der Haushalte über einen Anschluss mit mindestens 30 Mbit/s und 71 Prozent über mindestens 50 Mbit/s (Quelle: Breitbandatlas des Bundes). Damit hat das Land aus eigener Kraft – durch das Landesförderprogramm „Brandenburg Glasfaser 2020“ – den Grundstein für den Ausbau eines Gigabitnetzes gelegt.

Mit dem Förderprogramm unterstützte das Ministerium für Wirtschaft und Energie den Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur in fünf Planungsregionen mit 57 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und schob damit Investitionen von insgesamt 100 Millionen Euro an. Mit dem 2015 weitestgehend abgeschlossenen Glasfaser-Programm hat sich die Versorgungssituation für mehr als die Hälfte der brandenburgischen Haushalte erheblich verbessert.

 

 

Förderanteile des Landes und des Bundes

Weitere Verbesserungen sind nach der Umsetzung des Bundesprogramms zum Breitbandausbau zu erwarten, das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegt wurde. Das Bundesprogramm fördert Gebiete, die bislang mit weniger als 30 Mbit/s versorgt sind. Alle 14 brandenburgischen Landkreise und die kreisfreien Städte Cottbus, Frankfurt (Oder) und Brandenburg an der Havel haben sich beteiligt.
Insgesamt steuert Brandenburg gegenwärtig fast 180 Millionen Euro als Kofinanzierung zum Förderprogramm des Bundes bei. Der Bund selbst beteiligt sich mit 272 Millionen Euro, die Landkreise und kreisfreien Städte leisten einen Eigenanteil von knapp 31 Millionen Euro. Die auf der Grundlage der vorläufigen Bescheide (bewilligt in den Jahren 2016-2018) eingeleiteten europaweiten Vergabeverfahren zur Umsetzung des Breitbandausbaus nehmen erhebliche Zeit in Anspruch
Gründe dafür waren unter anderem:

• Europarechtliche Vergabevorgaben.
• Das zweistufige Förderverfahren (1. Vorläufige Bewilligung auf Grundlage der Planungen der Gebietskörperschaften. 2. Endgültige Bewilligung auf Grundlage der Ergebnisse des Auswahlverfahrens im Rahmen der Vergabe).
• Eigene Förderbescheide von Bund und Land.
• Änderungen der Richtlinie (unter anderem das Hinzufügen von Schulen und die aktuelle Novellierung)

Das Land ist bemüht, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Verfahren zu vereinfachen.

• Es gibt eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, um doppelten Verwaltungsaufwand zu vermeiden.
• Es wurde darauf hingewirkt, dass brandenburgische Landkreise und nicht einzelne Kommunen und kommunale Zweckverbände Antragsteller sind, um den Breitbandausbau effizienter voranzutreiben.
• Regelmäßige Gesprächsrunden mit den Breitbandverantwortlichen der Landkreise finden statt.
• Das Ministerium stellt den Landkreisen technischen und juristischen Sachverstand bereit.
• Beteiligten Akteure werden über die laufenden Prozesse informiert.

Der Landkreis Dahme-Spreewald hat im vergangenen Jahr seinen endgültigen Bescheid zum Ausbau auf mindestens 50 Mbit/s erhalten. Damit kann dort das beauftragte Telekommunikationsunternehmen mit der Realisierung beginnen.

Am 3. Juli 2018 hat der Bund die überarbeitete Richtlinie zum Breitbandausbau veröffentlicht. Das „Upgrade“ beziehungsweise der „Relaunch“ ermöglicht künftig im Wesentlichen eine Anhebung des Förderziels. Dies umfasst eine Erhöhung von 50 Mbit/s auf ein Gigabit/s symmetrisch am Haus sowie den Ausbau von verfügbaren Bandbreiten von mindestens einem Gigabit/s symmetrisch für jedes Unternehmen in Gewerbegebieten.
Fast alle brandenburgischen Gebietskörperschaften werden die neuen Zielstellungen umsetzen. Sie haben im laufenden Verfahren ihre Projektgebiete auf einen Ausbau mit gigabitfähigen Netzen angepasst. Die endgültigen Bescheide der derzeit verbleibenden 32 Projektgebiete zum Breitbandbausbau mit FTTB-Technologie („Fibre to the Building“ – Glasfaserleitungen bis an das Gebäude mit Bandbreiten von 1 Gbit/s) werden sukzessive im Laufe des Jahres erwartet. Einige der Gebietskörperschaften planen, ihren Breitbandausbau bereits bis 2022 realisiert zu haben.

Parallel zur Umsetzung des geförderten Breitbandausbaus in unterversorgten Gebieten oder sogenannten „weißen Flecken“ erarbeitet das BMVI zurzeit eine Richtlinie zur Förderung sogenannter „grauer Flecken“ (oberhalb 30 Mbit/s aber kleiner 1 Gbit/s) mit der Zielsetzung bis 2025 nahezu flächendeckend gigabitfähige Netze auszubauen. Förderfähig sollen alle Gebiete sein, in denen weniger als 1 Gbit/s verfügbar sind – also überall, wo es noch keine „Fibre to the Building/Home“ (FTTB/H) oder hochleistungsfähige Kabelnetze (Docsis 3.1) gibt. Sogenannte „schwarze Flecken“, die über mindestens zwei Netze unterschiedlicher Betreiber mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sind, sollen weiterhin nicht förderfähig sein. Das Förderprogramm soll das aktuelle Breitbandprogramm des Bundes ersetzen beziehungsweise dieses integrieren.