Niederschrift über die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 16. Juni 2005
Vorlage 267/05
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Industriepark – PCK Raffinerie“ der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 248/12/05, Vorlage beschlossen mit Änderung
Vorlage 268/05
Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses über die Durchführung der 7. Änderung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 1 „Wohngebiet Kirschenallee“ für den Ortsteil Zützen, Beschluss 249/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 269/05
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Kornblumenweg“ für die Stadt Schwedt/Oder, Ortsteil Zützen, Beschluss 250/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 273/05
Baubeschluss: Rekonstruktion Ehm-Welk-Straße/Heinersdorfer Damm (Bereich Leverkusener Straße bis Karl-Teichmann-Straße), Beschluss 245/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 274/05
Baubeschluss: Freiflächengestaltung Leverkusener Straße 1–11 in Schwedt/Oder, Beschluss 246/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 275/05
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 3. Änderung, Beschluss 241/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 276/05
Baubeschluss über den Abriss und die ordnungsgemäße Entsorgung der Abrissmaterialien der Gebäude sowie der angrenzenden Außenanlagen der Grundschule „Brüder Grimm“, Schillerring 131 sowie der Gesamtschule „Friedrich Schiller“, Schillerring 129 in 16303 Schwedt/Oder, Beschluss 244/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 277/05
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die straßenbaulichen Maßnahmen
1. „Hohenfelder Dorfstraße von Hohenfelder Dorfstraße 3 bis Hohenfelder Dorfstraße 9 – Beleuchtung“
2. „Hohenfelder Dorfstraße von Hohenfelder Dorfstraße 1 bis Hohenfelder Dorfstraße 21 – Beleuchtung“
3. „Zum Storchenhof von Zum Storchenhof 1 bis Zum Storchenhof 6 – Beleuchtung“
der Stadt Schwedt/Oder
Beschluss 243/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 279/05
Baubeschluss: Freiflächengestaltung der Abrissflächen in der Friedrich-Engels-Straße 1–11 in Schwedt/Oder, Beschluss 247/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 287/05
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 8. Änderung, Beschluss 240/12/05, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf
Vorlage 283/05
Auf- und Ausbau einer Infrastrukturgesellschaft – 1. Fortschreibung, Beschluss 242/12/05, Vorlage beschlossen
Vorlage 289/05
2. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/03 – Sitzverteilung in den Ausschüssen und Feststellung der Ausschussbesetzung, Beschluss 239/12/05, Vorlage beschlossen