Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 21. September 2006
Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (Fortsetzung) am 28. September 2006
Vorlage 404/06
Wahl der Vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Beschluss 352/19/06, Vorlage (gewählt) beschlossen
Vorlage 407/06
Wahl der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Beschluss 353/19/06, Vorlage (gewählt) beschlossen
Vorlage 409/06
Wahl der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 2, Beschluss 354/19/06, Vorlage (gewählt) beschlossen
Vorlage 410/06
Baubeschluss: Bau des Radweges an der Försterei Berkholz, Beschluss 365/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 411/06
Baubeschluss: Bau des Uferradweges (Bereich: Am Holzhafen bis Rohtabakgelände), Beschluss 366/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 412/06
Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Oberflächenwassergebühren für die Oberflächenentwässerung der Stadt Schwedt/Oder (Oberflächenwassergebührensatzung)“ – 1. Änderung-, Beschluss 362/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 413/06
Baubeschluss: Freiflächengestaltung Innenhof Erich-Weinert-Ring 2-34 (5. BA des Konzeptes) in Schwedt/Oder, Beschluss 367/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 419/06
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 4. Änderung, Beschluss 360/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 420/06
Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 359/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 421/06
Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung der Stadt Schwedt/Oder - 1. Änderung, Beschluss 361/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 422/06
Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2005, Beschluss 357/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 423/06
Beschluss über die Satzungsänderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/
Fritz-Krumbach-Straße II" (Beitrittsbeschluss), Beschluss 368/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 424/06
Beschluss über die geänderte Gestaltungssatzung für die Altstadt von Vierraden (Beitrittsbeschluss), Beschluss 369/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 427/06
Abberufung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwedt/Oder und Bestellung eines Stellvertreters, Beschluss 355/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 429/06
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung zwischen dem
Landkreis Uckermark und der Stadt Schwedt/Oder vom 29. September 1998, Beschluss 363/19/06, Vorlage beschlossen mit Änderung und Ergänzung im Beschlussentwurf
Vorlage 430/06
Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses "Gestaltung des Stadtgebietes rechts der Berliner Straße zwischen
August-Bebel-Straße und dem HIT" vom 18. November 2004 (Beschluss-Nr. 189/08/04), Beschluss 371/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 431/06
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung des Industriestandortes der
Firma BUTTING GmbH & Co. KG“ an der Straße Kuhheide, Beschluss 370/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 432/06
Baubeschluss zur Errichtung einer Einfeldsporthalle und eines Sportplatzes in Schwedt/Oder, Ortsteil Criewen, Beschluss 364/19/06, Vorlage beschlossen
Vorlage 434/06
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 358/19/06, Vorlage beschlossen mit Korrektur
Vorlage 436/06
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben,
Verbänden u. a. – 10. Änderung, Beschluss 356/19/06, Vorlage beschlossen