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19. Sitzung am 21. und 28. September 2006 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 21. September 2006

Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (Fortsetzung) am 28. September 2006

Vorlage 404/06

Wahl der Vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Beschluss 352/19/06, Vorlage (gewählt) beschlossen

Vorlage 407/06

Wahl der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Beschluss 353/19/06, Vorlage (gewählt) beschlossen

Vorlage 409/06

Wahl der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 2, Beschluss 354/19/06, Vorlage (gewählt) beschlossen

Vorlage 410/06

Baubeschluss: Bau des Radweges an der Försterei Berkholz, Beschluss 365/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 411/06

Baubeschluss: Bau des Uferradweges (Bereich: Am Holzhafen bis Rohtabakgelände), Beschluss 366/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 412/06

Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Oberflächenwassergebühren für die Oberflächenentwässerung der Stadt Schwedt/Oder (Oberflächenwassergebührensatzung)“ – 1. Änderung-, Beschluss 362/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 413/06

Baubeschluss: Freiflächengestaltung Innenhof Erich-Weinert-Ring 2-34 (5. BA des Konzeptes) in Schwedt/Oder, Beschluss 367/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 419/06

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 4. Änderung, Beschluss 360/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 420/06

Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 359/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 421/06

Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung der Stadt Schwedt/Oder - 1. Änderung, Beschluss 361/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 422/06

Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2005, Beschluss 357/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 423/06

Beschluss über die Satzungsänderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/ Fritz-Krumbach-Straße II" (Beitrittsbeschluss), Beschluss 368/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 424/06

Beschluss über die geänderte Gestaltungssatzung für die Altstadt von Vierraden (Beitrittsbeschluss), Beschluss 369/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 427/06

Abberufung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwedt/Oder und Bestellung eines Stellvertreters, Beschluss 355/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 429/06

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung zwischen dem Landkreis Uckermark und der Stadt Schwedt/Oder vom 29. September 1998, Beschluss 363/19/06, Vorlage beschlossen mit Änderung und Ergänzung im Beschlussentwurf

Vorlage 430/06

Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses "Gestaltung des Stadtgebietes rechts der Berliner Straße zwischen August-Bebel-Straße und dem HIT" vom 18. November 2004 (Beschluss-Nr. 189/08/04), Beschluss 371/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 431/06

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung des Industriestandortes der Firma BUTTING GmbH & Co. KG“ an der Straße Kuhheide, Beschluss 370/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 432/06

Baubeschluss zur Errichtung einer Einfeldsporthalle und eines Sportplatzes in Schwedt/Oder, Ortsteil Criewen, Beschluss 364/19/06, Vorlage beschlossen

Vorlage 434/06

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 358/19/06, Vorlage beschlossen mit Korrektur

Vorlage 436/06

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 10. Änderung, Beschluss 356/19/06, Vorlage beschlossen

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