Niederschrift über die 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 28. Juni 2007
Vorlage 501/07
Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2007–2010 (PSP 2007–2010), Beschluss 439/23/07, Vorlage beschlossen mit Ergänzung und Austauschseiten vom 25. Juni 2007
Vorlage 502/07
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Schwedt/Oder vom 24. November 2004 – 1. Änderung, Beschluss 441/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 503/07
Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Aldi Markt am Oder-Center" der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 452/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 504/07
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes „Ulmenstück", Beschluss 453/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 505/07
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Am Landgraben", Beschluss 455/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 506/07
Beschluss über das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss‑Nr. 450/23/07, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseiten vom 27. Juni 2007
Vorlage 507/07
Vorratsbaubeschluss: Errichtung einer Multifunktionsfläche IV im angrenzenden Umfeld des VTH, Schwedt/Oder, Beschluss 449/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 508/07
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Koordinierung und die Zusammenarbeit bei der Durchführung von Maßnahmen des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistung sowie der Übertragung von Aufgaben des vorbeugenden Brandschutzes auf dem umzäunten Gelände des Raffineriestandortes von PCK, Beschluss 440/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 514/07
Baubeschluss über Baumaßnahmen zur Sanierung des Jüdischen Ritualbades, Beschluss 445/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 515/07
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes „Am Landgraben", Beschluss 454/23/07, Vorlage beschlossen mit Austauschblatt vom 21. Juni 2007
Vorlage 516/07
Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Eigenheimsiedlung Monplaisir" der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 456/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 517/07
Neubau einer Dreifeld-Sporthalle als Anbau an die Sporthalle „Dreiklang" und Umbauarbeiten in der vorhandenen Sporthalle, Beschluss 446/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 518/07
Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 85/05/04 über die Ausführung von bautechnischen Brandschutzmaßnahmen an der Erich-Kästner-Grundschule, Beschluss 447/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 519/07
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Beschluss 438/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 520/07
„Straßenreinigungssatzung", 1. Änderung (Straßenverzeichnis), Beschluss 443/23/07, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseiten 4 und 5 vom 12. Juni 2007
Vorlage 521/07
Straßenreinigungsgebührensatzung, Beschluss 444/23/07, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseiten 4 und 5 vom 12. Juni 2007
Vorlage 522/07
Beschluss über die Verkehrsentwicklungsplanung Schwedt/Oder, 2007, Beschluss 451/23/07, Vorlage beschlossen mit Ergänzung und einschließlich Austauschseite 8 vom 21. Juni 2007
Vorlage 523/07
Beschluss über die Änderung der Satzung über die Satzung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Neue Zeit“, Schwedt/Oder, Beschluss 457/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 524/07
Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung des Beitrages der Stadt Schwedt/Oder an den Wasser- und Bodenverband „Welse" für den Zeitraum ab 01.01.2001
Satzung über die Erhebung der Umlage zur Deckung des Beitrages der Stadt Schwedt/Oder an den Wasser- und Bodenverband „Welse" und der durch die Umlageerhebung entstehenden Verwaltungskosten für den Zeitraum 01.02.2004–31.12.2007, Beschluss 442/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 526/07
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kuhheide III" , Beschluss 458/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 527/07
Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 364/19/06 vom 21. September 2006 zur Errichtung einer Einfeldsporthalle und eines Sportplatzes in Schwedt/Oder, Ortsteil Criewen, Beschluss 448/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 528/07
Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion: Verbesserung der Infrastrukturanbindung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 459/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 529/07
4. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/03 – Sitzverteilung in den Ausschüssen und Feststellung der Ausschussbesetzung, Beschluss 436/23/07, Austauschvorlage vom 21. Juni 2007 beschlossen
Vorlage 530/07
4. Änderung des Beschlusses Nr. 12/02/03 – Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Beschluss 437/23/07, Vorlage beschlossen
Vorlage 531/07
2. Änderung des Beschlusses Nr. 03/01/03 – Sitzverteilung im Hauptausschuss und Feststellung der Ausschussbesetzung, Beschluss 467/23/07, Vorlage beschlossen
