Niederschrift über die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 17. Juni 2004
Vorlage 82A/04
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 112/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 126/04
Wahl der Vorsitzenden und der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 3, Beschluss 113/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 127/04
1. Aufhebung des Beschlusses Nr. 102/05/04 über die 9. Änderung der Hauptsatzung
2. Änderung des Beschlusses Nr. 05/01/03 – Bildung weiterer Ausschüsse
3. Neufassung der Hauptsatzung
Beschluss 114/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 129/04
Baubeschluss zur Erneuerung des Fußbodens, der Fenster und Türen in der Sporthalle Kosmonaut, Beschluss 125/06/04, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf
Vorlage 130/04
3. Änderung des Beschlusses Nr. 10/02/94 – Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 109/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 131/04
Baubeschluss: Rekonstruktion der befestigten Flächen um die Uckermärkischen Bühnen Schwedt (2. BA), Beschluss 126/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 132/04
Baubeschluss: Umgestaltung des Schulhofes und des angrenzenden Umfeldes der Grundschule „Am Waldrand“, Beschluss 127/06/04, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf
Vorlage 133/04
Baubeschluss: Rekonstruktion der Gehwege in der Lindenallee – Abschnitt Bahnhofstraße bis Berliner Straße (3. BA bis 6. BA), Beschluss 128/06/04, Vorlage beschlossen mit Änderung und Austauschseiten vom 9. Juni 2004
Vorlage 134/04
Vorrats-Baubeschluss: Umgestaltung der Bahnhofstraße 2. BA, Abschnitt Lindenallee bis Karl-Marx-Straße, Beschluss 129/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 135/04
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan „Industriegebiet UPM-Kymmene“ der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 131/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 136/04
Beschluss über die Satzungsänderung des B-Planes „Gewerbe- und Industriegebiet Kuhheide II“ (Beitrittsbeschluss), Beschluss 132/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 137/04
Satzung über den Status, die Benutzung und über die Festsetzung von Gebühren für die Städtischen Museen Schwedt/Oder, Beschluss 119/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 138/04
Einführung von Eintrittskarten mit integriertem Fahrausweis an den Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Beschluss 120/06/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf – Punkt 3
Vorlage 139/04
Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt – 1. Änderung, Beschluss 121/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 140/04
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwedt/Oder vom 23. September 1999, Beschluss-Nummer: 148/06/99 – 1. Änderung –, Beschluss 122/06/04, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseiten vom 10. Juni 2004
Vorlage 141/04
1. Ergänzung des Beschlusses Nr. 26/03/04 – Bestellung der ehrenamtlichen Beauftragten gemäß § 7 Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 110/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 142/04
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt/Lindenallee, Schwedt/Oder“, Beschluss 123/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 143/04
Gewährung eines Verfahrensabschlages bei der freiwilligen Entrichtung des Ausgleichsbetrages gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Altstadt/Lindenallee, Schwedt/Oder“, Beschluss 124/06/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzungen
Vorlage 145/04
Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Städten Koszalin in der Republik Polen und Schwedt/Oder in der Bundesrepublik Deutschland, Beschluss 111/06/04, Vorlage beschlossen (Austauschvorlage 9. Juni 2004)
Vorlage 146/04
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 31. März 2004 für den Bebauungsplan „Platz der Befreiung“ Schwedt/Oder, Beschluss 133/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 147/04
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 96/05/04 „Platz der Befreiung“, Beschluss 134/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 148/04
Derzeitiger Arbeitsstand des Parkentwicklungskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 130/06/04, Vorlage beschlossen (Austauschdeckblatt vom 15. Juni 2004)
Vorlage 149/04
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 4. Änderung, Beschluss 115/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 150/04
Übertragung von 94 % der Geschäftsanteile der Schwedter Hafengesellschaft mbH auf die Technischen Werke Schwedt GmbH, Beschluss 116/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 151/04
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 5. Änderung, Beschluss 117/06/04, Vorlage beschlossen (Austauschvorlage 1. Juni 2004)
Vorlage 152/04
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 6. Änderung, Beschluss 118/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 156/04
Aufhebung des Beschlusses Nr. 68/04/04 vom 04.03.2004 – Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2004, Beschluss 106/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 157/04
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder vom 18. September 2003 zur Haushaltssatzung für das Jahr 2004, Beschluss 107/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 158/04
Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2004, Beschluss 108/06/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 159/04
Baubeschluss über die Entkernungs-/Restentkernungsarbeiten sowie die ordnungsgemäße Entsorgung der Abfallmaterialien des Bürohauses, Platz der Befreiung 6 in Schwedt/Oder, Beschluss 138/06/04, Vorlage beschlossen
