Bekanntmachung der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Archiv)
Die 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder findet am Mittwoch, dem 06.12.2023 um 16:00 Uhr, im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48, statt.
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Verleihung des Denkmalschutzpreises der Bürgermeisterin der Stadt Schwedt/Oder
3. Kinder- und Jugendfragestunde
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 28.06.2023 im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48
6. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 06.09.2023 im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48
7. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sondersitzung (25. Sitzung) der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 11.10.2023 im Saal des Vereinshauses „Kosmonaut“, Berliner Straße 52 A
8. Informationen des 2. Beigeordneten des Landkreises Uckermark, Herrn Henryk Wichmann, zur aktuellen Flüchtlingssituation
9. Fragestellungen zum Sachstandsbericht 2023 Projekt „Pflege vor Ort“
10. Vorlagen/Anträge zur Beschlussfassung
10.1 Zustimmung zur Veräußerung eines Grundstücks durch die Wohnbauten GmbH Schwedt/Oder an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG)
10.2 Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 8. Änderung
10.3 Wahl der Vorsitzenden Schiedsperson und der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 2
10.4 Abberufung eines stellvertretenden Stadtwehrführers
10.5 Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder am 9. Juni 2024
10.5.1 Änderungsantrag der Fraktion BVB
10.6 Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“
10.7 Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget 2024
10.8 Umbenennung von Straßen in den Ortsteilen Berkholz-Meyenburg, Grünow, Landin, Passow, Schönow, Schönermark und Schöneberg
10.9 Tourismusorganisationskonzept für die Nationalparkregion Unteres Odertal
10.10 Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt
10.11 Entlastung des Intendanten der Uckermärkischen Bühnen Schwedt zum 31.12.2021
10.12 Wirtschaftsplan 2024 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt
10.13 Jahresabschluss der Gemeinde Berkholz-Meyenburg zum 31.12.2021
10.14 Entlastung der stellvertretenden Amtsdirektorinnen des Amtes Oder-Welse für den Jahresabschluss der Gemeinde Berkholz-Meyenburg für das Haushaltsjahr 2021
10.15 Jahresabschluss der Gemeinde Mark Landin zum 31.12.2021
10.16 Entlastung der stellvertretenden Amtsdirektorinnen des Amtes Oder-Welse für den Jahresabschluss der Gemeinde Mark Landin für das Haushaltsjahr 2021
10.17 Jahresabschluss der Gemeinde Passow zum 31.12.2021
10.18 Entlastung der stellvertretenden Amtsdirektorinnen des Amtes Oder-Welse für den Jahresabschluss der Gemeinde Passow für das Haushaltsjahr 2021
10.19 Jahresabschluss des Amtes Oder-Welse zum 31.12.2021
10.20 Entlastung der stellvertretenden Amtsdirektorinnen des Amtes Oder-Welse für den Jahres-abschluss des Amtes Oder-Welse für das Haushaltsjahr 2021
10.21 Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2024
10.21.1 Änderungsantrag der Fraktion BVB
10.22 Ergänzung zum Baubeschluss vom 28.06.2023 (BV/467/23) bezüglich Neubau Feuerwehrgerätehaus Passow mit Rückbau Bestandsanlagen in 16303 Schwedt/Oder, OT Passow
10.23 Sanierung der Zaunanlage und Wegebereiche der Kita „Uckis Spatzenhaus“
10.24 Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Planung und die Bauausführung der Sanierung des Theaterhauses „Uckermärkische Bühnen Schwedt“
10.25 Fortschreibung des Beschlusses Zielplanung Stadtumbau Schwedt/Oder 2035+ Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
10.26 Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 03 „Windfeld Pinnow/Mark Landin“ in den Ortsteilen Landin und Schönermark
10.27 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Einzelhandel am Heinersdorfer Damm“ in Schwedt/Oder
10.28 Antrag Fraktion BVB: Prüfung zur Schaffung einer Stelle für eine/n Compliancebeauftragte/n in der Stadtverwaltung Schwedt/Oder
10.29 Antrag Fraktionen SPD, CDU/FDP, BVB, DIE LINKE: Erhalt der sportlichen Aktivitäten des Seesportclub Schwedt e. V.
11. Anfragen
11.1 Fraktion BVB: Einleitung von Oberflächenwasser in den Holzhafen Schwedt/Oder
Tagesordnung: - nichtöffentliche Sitzung -
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 28.06.2023 im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 06.09.2023 im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48
4. Vorlagen zur Beschlussfassung
4.1 Aufhebung des SVV-Beschlusses Nr. BV/044/19 sowie erneute Beschlussfassung zur Veräußerung des Grundstückes im Eigenheimgebiet „Am AquariUM“
4.2 Abberufung einer Rechnungsprüferin
4.3 Bestellung einer Rechnungsprüferin
4.4 Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Recht und Beteiligungsmanagement
4.5 Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung Hochbau und Gebäudemanagement
Annekathrin Hoppe
Bürgermeisterin
Bürgerinfoportal: sessionnet.krz.de/schwedt/bi/info.asp
