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Geplante Eingemeindungen (Archiv)

Karte: Schwedt/Oder und umliegende Gemeinden
Schwedt/Oder und die umliegenden Gemeinden, die eine Eingemeindung in die Stadt Schwedt/Oder wollen.
Das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) beabsichtigt als zuständige Behörde aus Gründen des Gemeinwohls die Auflösung des Amtes Oder-Welse und die Änderung des Amtes Gramzow durch Hinzutreten der Gemeinden Berkholz-Meyenburg, Mark Landin, Passow und Pinnow zum 1. Januar 2022 anzuordnen.

Die ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinden Berkholz-Meyenburg, Gerd Regler, Mark Landin, Wolfgang Säger und Passow, Silvio Moritz haben am 13. September eine Online-Petition initiiert und sprechen sich gegen eine zwangsweise Zuordnung aus.

Die Gemeinden und die Stadt Schwedt/Oder haben längst ihren Wunsch auf Eingemeindung durch die Stadt Schwedt/Oder bekundet, entsprechende Beschlüsse wurden in den Vertetungen gefasst. Einzig die Zuordnung von Pinnow, als letzte verbleibende Gemeinde im Amt Oder-Welse, ist bisher ungeklärt.

Die Stadt Schwedt/Oder ist durch das Ministerium des Innern und für Kommunales aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben. Diese Stellungnahme muss durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Die Sondersitzung fand am 5. Oktober 2021 in den Uckermärkischen Bühnen statt.

BV/285/21: Stellungnahme der Stadt Schwedt/Oder im Rahmen der Anhörung zur beabsichtigten Auflösung des Amtes Oder-Welse und Änderung des Amtes Gramzow gemäß § 134 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – Schreiben des MIK vom 02. September 2021

Bisherige Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder:

Personalüberleitungsvertrag mit dem Amt Oder-Welse anlässlich weiterer Eingemeindungen (Nummer: BV/243/21)

Angebot der Stadt Schwedt/Oder zur Auseinandersetzung mit dem Amt Oder-Welse im Zuge der geplanten Eingliederung der Gemeinde Mark Landin (Nummer: BV/212/21)

Vertrag zur Eingliederung der Gemeinde Mark Landin in die Stadt Schwedt/Oder (Gebietsänderungsvertrag) (Nummer: BV/205/21)

Verhandlungsauftrag zur Einleitung der Verfahren hinsichtlich der Gemeinden Mark Landin und Pinnow des Amtes Oder-Welse (Nummer: BV/179/20)

Angebote der Stadt Schwedt/Oder zur Auseinandersetzung mit dem Amt Oder-Welse im Zuge der geplanten Eingliederungen der Gemeinden Berkholz-Meyenburg und Passow (Nummer: BV/182/20)

Vertrag zur Eingliederung der Gemeinde Passow in die Stadt Schwedt/Oder (Gebietsänderungsvertrag) (Nummer: BV/177/20)

Vertrag zur Eingliederung der Gemeinde Berkholz-Meyenburg in die Stadt Schwedt/Oder (Gebietsänderungsvertrag) (Nummer: BV/174/20)

Verzicht auf Übernahme der Zweigstelle der Sparkasse Uckermark in Passow im Falle der Eingemeindung (Nummer: BV/171/20) 

Verhandlungsauftrag zur Eingemeindung der Gemeinden Berkholz-Meyenburg und Passow (Nummer: BV/132/20)

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