Einladung zur 16. Sitzung des Hauptausschusses (Archiv)
Öffentliche Bekanntmachung
Die Sitzung des Hauptausschusses findet am Mittwoch, dem 15.06.2022, um 16:30 Uhr, im Saal des Vereinshauses „Kosmonaut“, Berliner Straße 52 A, statt.
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses am 23.03.2022, im Saal des Vereinshauses „Kosmonaut“, Berliner Straße 52 A
4. Vorlagen/Anträge zur Beschlussempfehlung
4.1 Bestellung des Intendanten der Uckermärkischen Bühnen Schwedt
4.2 Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 4. Änderung
4.3 Neuordnung der Schiedsstellen in der Stadt Schwedt/Oder zum 01.09.2022
4.4 Wahl der Vorsitzenden Schiedsperson und der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 3
4.5 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Schwedt/Oder im Jahr 2022
4.6 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder (Beschluss Nr. BV/001/19/1)
4.7 Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder
4.8 Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen der Stadt Schwedt/Oder (Kinder- und Jugendbeteiligungssatzung)
4.9 Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Schwedt/Oder – 1. Änderung
4.10 Außerplanmäßige Aufwendungen zur Bildung einer Rückstellung in der Jahresrechnung 2021 (Mehrbelastung Kreisumlage)
4.11 Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen, für nicht genommenen Urlaub und geleistete Überstunden/Gleitzeitüberhänge in der Jahresrechnung 2021
4.12 Korrektur einer Straßenumbenennung im Ortsteil Jamikow
4.13 Antrag Fraktion CDU/FDP: Ortsumgehung Schwedt/Oder, Grenzübergang, Ausweisung des Innenstadtbereiches als Umweltzone
4.14 Antrag Fraktion BVB: Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone für die Region Schwedt/Oder
5. Vorlagen zur Beschlussfassung
5.1 Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für die Baumaßnahme „Grundhafte Instandsetzung des Verbindungsweges von der Straße Am Sportplatz zu den Kleingärten im Bereich der Parkanlage Heinrichslust“
5.2 Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2022 für die Baumaßnahme „Instandsetzung der Fassade der Musik- und Kunstschule“
6. Anfragen
7. Sonstiges
Tagesordnung: – nichtöffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses am 23.03.2022, im Saal des Vereinshauses „Kosmonaut“, Berliner Straße 52 A
3. Vorlagen zur Beschlussempfehlung
3.1 Einstellung des Leiters der Musik- und Kunstschule „J. A. P. Schulz“
4. Sonstiges
Annekathrin Hoppe
Bürgermeisterin
Bürgerinfoportal: sessionnet.krz.de/schwedt/bi/info.asp
