Einladung zur 17. Sitzung des Hauptausschusses (Archiv)
Öffentliche Bekanntmachung
Die 17. Sitzung des Hauptausschusses findet am Mittwoch, dem 31.08.2022, um 16:30 Uhr, im Saal des Vereinshauses „Kosmonaut“, Berliner Straße 52 A, statt.
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 16. Sitzung am 15.06.2022, im Saal des Vereinshauses „Kosmonaut“, Berliner Straße 52 A
4. Vorlagen zur Beschlussempfehlung
4.1 Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2021
4.2 Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 5. Änderung
4.3 Bestellung eines weiteren Stellvertreters des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwedt/Oder
4.4 Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2022–2026 (PSP 2022–2026)
4.5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die befristete Wahrnehmung der Aufgabe der Einrichtung und Unterhaltung einer Schiedsstelle für die Gemeinde Pinnow durch die Stadt Schwedt/Oder
4.6 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Schwedt/Oder im Jahr 2022
4.7 Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“
4.8 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Oberflächenwassergebühren für die Oberflächenentwässerung der Stadt Schwedt/Oder (Oberflächenwassergebührensatzung) – 4. Änderung
4.9 Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung und Winterwartung der öffentlichen Straßen in der Stadt Schwedt/Oder (Straßenreinigungssatzung) – 6. Änderung
4.10 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwedt/Oder (Straßenreinigungsgebührensatzung) – 5. Änderung
5. Anfragen
6. Sonstiges
Tagesordnung: – nichtöffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 16. Sitzung am 15.06.2022, im Saal des Vereinshauses „Kosmonaut“, Berliner Straße 52 A
3. Vorlage zur Beschlussfassung
3.1 Vergabeentscheidung für die Durchführung der Baumaßnahme Rekonstruktion der Ortsdurchfahrt Schöneberg in 16303 Schwedt/Oder, OT Schöneberg, Leistung Straßen- und Gehwegarbeiten, Regenentwässerung
4. Sonstiges
Annekathrin Hoppe
Bürgermeisterin
Bürgerinfoportal: sessionnet.krz.de/schwedt/bi/info.asp
