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25. Sitzung am 29. November 2007 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 29. November 2007

Vorlage 554/07

Aufhebung der Vergaberichtlinien, Beschluss-Nr. 488/25/07, Vorlage beschlossen mit Änderung und Ergänzung

Antrag zur Vorlage 554/07

Antrag zur Vorlage: Aufhebung der Vergaberichtlinien, Vorlage beschlossen mit Änderung und Ergänzung, Beschluss-Nr. 488/25/07

Vorlage 555/07

Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 der Stadt Schwedt/Oder vom 30. November 2006 zur Haushaltssatzung für das Jahr 2008, Beschluss-Nr. 492/25/07, Vorlage beschlossen mit Austauschblättern (S. 5, 7–9) vom 21. November 2007

Vorlage 556/07

Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2008, Beschluss-Nr. 493/25/07, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschblatt (S. 46) vom 21. November 2007, der Veränderungen zum Haushaltsplan und der angenommenen Anträge)

Vorlage 557/07

Satzung über die Erhebung der Umlage zur Deckung des Beitrages der Stadt Schwedt/Oder an den Wasser- und Bodenverband "Welse" und der durch die Umlageerhebung entstehenden Verwaltungskosten, Beschluss-Nr. 494/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 558/07

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2008, Beschluss-Nr. 490/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 561/07

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder – 3. Änderung, Beschluss-Nr. 489/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 562/07

Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwedt/Oder – 2. Änderung, Beschluss-Nr. 491/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 564/07

Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung 2006 der Stadt Schwedt/Oder, beschlossen mit Ergänzungsblatt vom 20. November 2007 und Ergänzung, Beschluss-Nr. 484/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 565/07

Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Berkholz-Meyenburg für städtische Waldflächen, Beschluss-Nr. 495/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 566/07

Wirtschaftsplan 2008 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Beschluss-Nr. 487/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 567/07

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder (Friedhofssatzung) vom 26.01.1998 – 3. Änderung, Beschluss-Nr. 496/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 568/07

Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder (Friedhofsgebührensatzung), Beschluss-Nr. 497/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 570/07

1. Ergänzung zum Baubeschluss-Nr. 414/21/07 über die Erneuerung des Sportbodens in der Sporthalle „Talsand" in Schwedt/Oder, Beschluss-Nr. 498/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 571/07

Vorbereitungsmaßnahmen zur Sanierung des Dachtragwerkes/der Dacheindeckung der Sporthalle „Talsand" in Schwedt/Oder, Rosa-Luxemburg-Straße 4, Beschluss-Nr. 499/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 572/07

Selbstschuldnerische Bürgschaft gemäß § 95 Absatz 2 Satz 6 SGB V, Beschluss-Nr. 485/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 573/07

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Asklepios Klinikum Uckermark GmbH, Beschluss-Nr. 486/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 574/07

1. Ergänzung zum Baubeschluss-Nr. 430/22/07 – Freizeit-und Sportzentrum Külzviertel, Dr.-Wilhelm-Külz-Viertel 2 b in 16303 Schwedt/Oder, Erneuerung Dach- und Dachentwässerungsanlage, Beschluss-Nr. 500/25/07, Vorlage beschlossen

Vorlage 576/07

Baubeschluss: Umgestaltung der Oderstraße im Bereich zwischen Berliner Straße und Bollwerk in Schwedt/Oder, Beschluss-Nr. 501/25/07, Vorlage beschlossen

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