Niederschrift über die 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 29. Januar 2004
Vorlage 29/03
– Bericht zum Stand der Umsetzung der rechentechnischen Konzeption der Stadtverwaltung Schwedt/Oder im laufenden Jahr (2003) einschließlich der noch bis zum Jahresende geplanten und vorbereiteten Maßnahmen
– Maßnahmeplan zur Umsetzung der Konzeption für das Folgejahr (2004) als Vorbereitung für den Haushaltsbeschluss (mit Haushaltsvorbehalt)
– Fortschreibung der rechentechnischen Konzeption der Stadtverwaltung Schwedt/Oder für die Jahre 2004–2007 als Vorbereitung für den Finanzplan (mit Haushaltsvorbehalt)
Beschluss 34/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 30/03
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Schwedt/Oder vom 23. September 1999 – 4. Änderung, Beschluss 35/03/04, Vorlage beschlossen mit Austauschseiten
Vorlage 31/03
Satzungsänderungsbeschluss über die Herausnahme der textlichen Festsetzung Nr. 6 aus dem Bebauungsplan „Am Lerchenwinkel I“ der Stadt Schwedt/Oder, Ortsteil Heinersdorf, Beschluss 54/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 33/03
Bereinigung des amtlichen Straßenverzeichnisses sowie des Straßenregisters durch Neu- und Umbenennung von Straßen, Beschluss 45/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 35/03
Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Schwedt/Oder – 1. Änderung, Beschluss 40/03/04, Vorlage beschlossen (Austauschvorlage vom 20. Januar 2004)
Vorlage 36/03
Schließung der Grundschule „Brüder Grimm“, Schillerring 131, Beschluss 41/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 37/03
Baubeschluss zur Hüllensanierung des Rathauses in Schwedt/Oder – OT Vierraden, Beschluss 50/03/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf
Vorlage 38/03
Effektivierung der touristischen Organisationsstruktur und des Marketings für die Stadt Schwedt/Oder und Umgebung, Ortsteil Heinersdorf, Beschluss 55/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 39/03
Aufstellungsbeschluss für die Erarbeitung einer Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Siedlungsbereich „Kuhheide“ in Schwedt/Oder, Beschluss 56/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 40/03
Baubeschluss: Rekonstruktion der Berliner Straße (Bereich ab ca. 280 m vor der Einfahrt der Straße Zur Querfahrt bis zur Einmündung Lindenallee), Beschluss 47/03/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf
Vorlage 41/03
Baubeschluss: Freiflächen- und Straßengestaltung Ehm-Welk-Straße 12–25 in Schwedt/Oder 3. BA (Teil 1) Verkehrsraumgestaltung, Beschluss 48/03/04, Vorlage beschlossen (Austauschdeckblatt vom 19. Januar 2004)
Vorlage 42/03
Baubeschluss: Umgestaltung des östlichen Teilbereiches des Bollwerkes in Schwedt/Oder TO 3: Schiffsanleger, Beschluss 49/03/04, Vorlage beschlossen (Austauschdeckblatt vom 20. Januar 2004)
Vorlage 43/03
Baubeschluss über den Abriss und die ordnungsgemäße Entsorgung der Abrissmaterialien des Gebäudes sowie der baulichen Außenanlagen der Kita 21, Erich-Weinert-Ring 48/50 in Schwedt/Oder, Beschluss 51/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 44/03
Baubeschluss über den Abriss und die ordnungsgemäße Entsorgung der Abrissmaterialien des Gebäudes sowie der baulichen Außenanlagen der Kita 11, Haus 2, Straße der Jugend 9–10 in
Schwedt/Oder, Beschluss 52/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 46/03
Satzung zur Änderung der Satzung über das Betreiben eines Obdachlosenheimes der Stadt Schwedt/Oder – 2. Änderung, Beschluss 46/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 47/03
1. Änderung des Beschlusses 524/20/02 Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln, Beschluss 27/03/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf
Vorlage 48/03
Entschädigungssatzung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 28/03/04, Vorlage beschlossen mit Änderungen
Vorlage 49/03
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen der Bürger, der Betroffenen sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur 1. Änderung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 301/19/92 der Stadt Schwedt/Oder „Altes Sägewerksgelände“, Beschluss 57/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 50/03
Beschluss über die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfes der 1. Änderung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 301/19/92 der Stadt Schwedt/Oder „Altes Sägewerksgelände“, Beschluss 58/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 51/03
Beschluss über die öffentliche Auslegung vom Entwurf des nunmehr einheitlichen Bebauungsplanes „Industriegebiet UPM-Kymmene“ als Änderung der vormals selbständigen Bebauungsplan-Entwürfe „Industriegebiet Kuhheide-Firma Haindl“ der Stadt Vierraden sowie „Industriegebiet Haindl“ der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 59/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 52/03
Beschluss über die endgültige Planfassung der Dorfentwicklungskonzeption für den Schwedter Ortsteil Zützen, Beschluss 60/03/04, Vorlage beschlossen einschließlich Eränzungsseite 18 und Austauschseite 24
Vorlage 54/03
Übertragung des Schulgartens der Stadt Schwedt/Oder an den Verein „IMMANUEL Verein für Lebensbewältigung e. V.“, Beschluss 42/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 60/03
Baubeschluss zur Fassadenerneuerung der Kita 24, „Hans Christian Andersen“, Ehm-Welk-Straße 19 in Schwedt/Oder, Beschluss 53/03/04, Vorlage beschlossen mit Korrektur
Vorlage 61/03
2. Änderung des Beschlusses Nr. 10/02/94 – Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 29/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 64/04
Beitritt zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Übertragung der Durchführung der Aufgaben nach dem Kindertagesstättengesetz (KitaG), Beschluss 39/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 67/04
Entscheidung über die Gültigkeit des Wahleinspruchs der Unabhängigen Bürgergemeinschaft Vierraden, Beschluss 25/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 69/04
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 1. Änderung, Beschluss 30/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 70/04
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 2. Änderung, Beschluss 31/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 71/04
Verfahren für die Bestimmung der Stellvertreter für die Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt, Beschluss 32/03/04, Vorlage beschlossen
Vorlage 72/04
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 3. Änderung, Beschluss 33/03/04, geheime Wahl, Vorlage beschlossen
Vorlage 73/04
Bestellung der ehrenamtlichen Beauftragten gemäß § 7 Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 26/03/04, (Wahl) Vorlage beschlossen
