Pressemitteilungen 2020
22.09.2020
Pressemitteilung Hildesheimer Erklärung
"Unter Vorsitz der Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs, Dr. Sandra von Klaeden, tagten die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder vom 20. bis 22. September 2020 in Hildesheim.
Schwerpunktmäßig beschäftigten sich die Präsidentinnen und Präsidenten bei der diesjährigen Herbstkonferenz mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Haushalte des Bundes und der Länder."
Die komplette Pressemitteilung sowie die Hildesheimer Erklärung können Sie auf der Internetseite des Landesrechnungshofes Niedersachsen
(https:/ /www.lrh.niedersachsen.de/startseite/presse/pressemitteilungen/gemeinsameerklarung-der-prasidentenkonferenz-der-rechnungshofe-zur-neuverschuldung-desbundes-und-der-lander-im-zusammenhang-mit-der-covid-19-pandemie-192741.html) abrufen.
21.09.2020
Pressemitteilung Verfassungsrechtliche Risiken ausschließen: Haushaltsentwurf 2021 im parlamentarischen Verfahren überprüfen
Im kommenden Jahr plant die Landesregierung eine erneute Nettokreditaufnahme von 1,9 Milliarden Euro. Hierfür soll der Landtag bereits jetzt den Fortbestand der außergewöhnlichen Notsituation als Folge der Corona Pandemie nicht nur für das Jahr 2021, sondern auch für die Jahre 2022 und 2023 feststellen. Ferner sollen Kreditaufnahmen wegen der außergewöhnlichen Notsituation auch Steuermindereinnahmen ausgleichen, die nicht konjunktur bedingt sind.
21.08.2020
Pressemitteilung Beratungsbericht zur Digitalisierung vorgelegt
Heute hat der Präsident des Landesrechnungshofs Brandenburg, Christoph Weiser, der Landtagspräsidentin, Frau Prof. Dr. Ulrike Liedtke, den Beratungsbericht über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg übergeben.