14.05.2024

Rechnungshofpräsidentinnen und -präsidenten tagten unter saarländischem Vorsitz in Luxemburg

Am 13. und 14. Mai 2024 fand eine Konferenz der deutschen Rechnungshofpräsidentinnen und -präsidenten in Luxemburg statt. Die Konferenz tagte unter dem Vorsitz der saarländischen Rechnungshofpräsidentin Dr. Annette Groh. Der Europäische Rechnungshof unter der Leitung von Präsident Tony Murphy hatte die Rechnungshofpräsidentinnen und -präsidenten nach Luxemburg eingeladen. Sie wurden dort auch vom Präsidenten a. D. und Mitglied des Europäischen Rechnungshofs Klaus-Heiner Lehne empfangen, der regelmäßiger Teilnehmer der Präsidentenkonferenz ist. Auf der Tagesordnung standen verschiedene europäische Finanzthemen. So war der Stellvertretende Europäische Generalstaatsanwalt Andrés Ritter Gast der Konferenz. Die Konferenz tauschte sich mit ihm über die Rolle der Europäischen Staatsanwaltschaft (European Public Prosecutor’s Office – EPPO) aus. Dabei spielten Fragen der Betrugsbekämpfung und der Zusammenarbeit mit den Rechnungshöfen eine Rolle.

Außerdem war die Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Prof. Dr. Luise Hölscher, Gast der Konferenz; mit ihr fanden Gespräche zu aktuellen Finanzthemen statt. Auf der Tagesordnung standen außerdem der milliardenschwere Wiederaufbaufonds NextGenerationEU, der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan sowie die Themen Nachhaltigkeit und mögliche Einsatzbereiche von Künstlicher Intelligenz in der Rechnungsprüfung.

Dr. Annette Groh: „Der europäische Kontext wird für die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder immer wichtiger. Eine wirksame Finanzkontrolle braucht eine wirksame Vernetzung und Zusammenarbeit der Rechnungshöfe über die Ebene des Bundes und der Bundesländer hinaus. Daher bin ich sehr zufrieden mit dem internationalen Aus-tausch in den letzten beiden Tagen und bedanke mich bei Herrn Präsidenten Murphy und dem Mitglied des Europäischen Rechnungshofs, Herrn Lehne, für die Einladung nach Luxemburg.“

Der Vorsitz der Präsidentenkonferenz wechselt jeweils zum 1. Juli eines Jahres. Die Konferenz hat den Präsidenten des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt, Kay Barthel, zum nächsten Vorsitzenden gewählt.

Hintergrund: Die Rechnungshofpräsidenten tagen zweimal jährlich, um sich zu wichtigen und aktuellen Fragen der Finanzkontrolle und weiteren drängenden finanzpolitischen Themen auszutauschen. Regelmäßig nehmen auch der Europäische Rechnungshof, der Österreichische Rechnungshof und die Eidgenössische Finanzkontrolle der Schweiz an den Treffen teil.