Bekanntmachung der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Archiv)
Öffentliche Bekanntmachung
Die 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder findet am Mittwoch, dem 13. März 2024, um 16:00 Uhr, im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48, statt.
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 06.12.2023 im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48
4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sondersitzung (27. Sitzung) der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 19.12.2023, in der Sporthalle „Neue Zeit“, Ferdinand-von-Schill-Straße 17 a
5. Zwischenbericht von Herrn Steffen Adam, Kommunalberater für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Kommunen, zum Entwicklungsprozess ihrer Mitbestimmung
6. Bericht des Beigeordneten, Herrn Silvio Moritz, über die öffentliche Ordnung und Sicherheit in der Stadt Schwedt/Oder
7. Information der Bürgermeisterin
8. Vorlagen/Anträge zur Beschlussfassung
8.1 Satzung der Musik- und Kunstschule „Johann Abraham Peter Schulz“ der Stadt Schwedt/Oder
8.1.1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
8.2 Honorarordnung Musik- und Kunstschule „Johann Abraham Peter Schulz“ der Stadt Schwedt/Oder
8.3 Sportentwicklungskonzept der Stadt Schwedt/Oder
8.4 Sportkomplex Heinrichslust, 4. BA, in Schwedt/Oder – Sanierung Hauptfeld einschließlich aller Nebenanlagen und Wegeverbindungen
8.5 Grundschule Passow – Erneuerung der Elektroanlage und Umrüstung der Beleuchtung auf LED
8.6 Modernisierung Gatower Brücke Schwedt/Oder, OT Gatow
8.7 Sanierung von Regenwasserleitungen im Stadtgebiet Schwedt/Oder; Sanierungsabschnitt 4: August-Bebel-Straße
8.8 Ergänzung zum Baubeschluss Nr. BV/377/22/1, Errichtung einer Sedimentationsanlage für das Teileinzugsgebiet 09 in Schwedt/Oder, vom 07.09.2022 wegen Kostenerhöhung
8.9 Antrag Fraktion BVB: Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung eines Freibades
8.10 Antrag Fraktion BVB: Einführung eines Ortsteilbudgets gemäß § 46 Abs. 3b Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
8.11 Antrag Fraktion BVB: Finanzielle Unterstützung für Schulabschlussfeiern der Absolventen der 10., 12. und 13. Klassen der Schulen in Schwedt/Oder
8.12 Antrag Fraktion BVB: Installation von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
9. Anfragen
Tagesordnung: – nichtöffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 06.12.2023, im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Str. 46–48
Annekathrin Hoppe
Bürgermeisterin
Bürgerinfoportal: sessionnet.krz.de/schwedt/bi/info.asp
