Bekanntmachung zur 23. Sitzung des Hauptausschusses (Archiv)
Die 23. Sitzung des Hauptausschusses findet am Mittwoch, dem 22.11.2023, um 16:30 Uhr, in der Aula der Astrid Lindgren Grundschule, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 3, statt.
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 22. Sitzung des Hauptausschusses am 30.08.2023, in der Aula der Astrid Lindgren Grundschule, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 3
4. Vorlagen/Antrag zur Beschlussempfehlung
4.1 Wahl der Vorsitzenden Schiedsperson und der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 2
4.2 Abberufung eines stellvertretenden Stadtwehrführers
4.3 Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 8. Änderung
4.4 Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder am 9. Juni 2024
4.5 Zustimmung zur Veräußerung eines Grundstücks durch die Wohnbauten GmbH Schwedt/Oder an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG)
4.6 Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget 2024
4.7 Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“
4.8 Antrag Fraktion BVB: Prüfung zur Schaffung einer Stelle für eine/n Compliancebeauftragte/n in der Stadtverwaltung Schwedt/Oder
5. Vorlagen zur Beschlussfassung
5.1 Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 zur Anschaffung von Büromobiliar
5.2 Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 für die Baumaßnahme „Ertüchtigung der Fahrbahn und grundhaft erneuerter Aufbau des nordwestlichen Abschnittes der Straße Am Hof im Ortsteil Schöneberg“
5.3 Überplanmäßige Auszahlungen zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Schwedt/Oder
6. Anfragen
7. Sonstiges
Tagesordnung: – nichtöffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 22. Sitzung des Hauptausschusses am 30.08.2023, in der Aula der Astrid Lindgren Grundschule, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 3
3. Vorlagen zur Beschlussempfehlung
3.1 Abberufung einer Rechnungsprüferin
3.2 Bestellung einer Rechnungsprüferin
3.3 Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Recht und Beteiligungsmanagement
3.4 Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung Hochbau und Gebäudemanagement
4. Sonstiges
Annekathrin Hoppe
Bürgermeisterin
Bürgerinfoportal: sessionnet.krz.de/schwedt/bi/info.asp
