Inhaltsverzeichnis

I. Haushaltsrechnung

1 Entlastung für das Haushaltsjahr 2020

2 Abschluss des Haushaltsjahres 2021

3 Schuldenbremse 2021 nicht eingehalten

4 Ausgaben 2021 zur Bekämpfung der Folgen der Coronapandemie

5 Weiterer Haushaltsvollzug 2021

6 Vermögensnachweis und weitere Nachweise

7 Prüfung von Belegen

II. Haushaltslage

8 Einnahmen und Ausgaben 2022

9 Zuweisungen des Landes an die Kommunen

10 Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand

11 Strukturelles Defizit

12 Überwachung der Schuldenbremse

13 Ausblick

14 Personalhaushalt

III. Besondere Prüfungsergebnisse

Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)
15 Vermögensabschöpfung im Bereich der Polizei

Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)
16 Polizeiliches Sportschießen

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz (MdJ)
17 Vermögensabschöpfung im Bereich der Justiz

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
18 Grundschulen in freier Trägerschaft

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
19 Auch für den Landessportbund gilt das Besserstellungsverbot

Einzelplan 07
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV)
20 Landärztinnen-/Landärzte-Richtlinie unzureichend umgesetzt

Einzelplan 10
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)
Siftung Naturschutzfonds Brandenburg
21 Über 64 Millionen Euro angesammelt – aber Geld allein bewirkt noch keinen Naturschutz

Einzelplan 10
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)
22 Hilfe oft zu spät und kompliziert – Verwaltungsdefizite beim Wolfsmanagement

Einzelplan 11
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)
23 Eine Umgehungsstraße auf dem Deich – war das notwendig?

IV. Ergebnisberichte

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz (MdJ)
24 Anstaltsbetriebe

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
25 Zuwendungen für das Haus des brandenburgischen Sports zu großzügig

Einzelplan 06
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK)
26 IT-Sicherheit an den Hochschulen in Gefahr

Einzelplan 20
Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE)
27 Weiterhin Optimierungspotenzial bei der Veranlagung von Einkommensteuerfällen im Risikomanagementsystem