Inhaltsverzeichnis

I. Haushaltsrechnung

1 Entlastung für das Haushaltsjahr 2021

2 Wesentliche Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2022

3 Abschluss des Haushaltsjahres 2022

4 Schuldenbremse auch 2022 nicht eingehalten

5 Haushaltsvollzug 2022

6 Vermögensnachweis 2022 und weitere Nachweise

7 Prüfung von Belegen

II. Haushaltslage

8 Einnahmen und Ausgaben 2023

9 Zuweisungen des Landes an die Kommunen

10 Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand

11 Struktureller Saldo

12 Überwachung der Schuldenbremse

13 Ausblick

14 Personalhaushalt

III. Besondere Prüfungsergebnisse

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz

15 Aufsicht über die Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

16 Corona-Soforthilfe für gemeinnützige Träger der Bereiche Bildung, Jugend und Sport

Einzelplan 07
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV)

17 Fehlende Billigkeit und haushaltsrechtliche Mängel bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest

Einzelplan 10
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)

18 Waldumbau - große Ziele, mäßige Erfolge

Einzelplan 12
Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE)

19 Mehr Koordinierung und Unterstützung bei der Erfüllung der steuerlichen Pflichten des Landes geboten

Einzelplan 12
Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE)

20 Recyclingbeton - der unbekannte Baustoff

Einzelplan 20
Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE)

21 Wie viel will das Land Brandenburg mit seiner Investitionsbank erreichen?

Einzelplan 20
Allgemeine Finanzverwaltung, Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)

22 Mittel der "Ausgleichsfonds"-Titel nicht hinreichend genutzt

IV. Ergebnisberichte

Einzelplan 10
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)

23 Investitionsförderung für die Landwirtschaft: langwierig, zu kostspielig und wenig klimagerecht

V. Prüfung der mittelbaren Landesverwaltung

Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg

24 Haushalts- und Wirtschaftsführung der Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg