Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE)

 

Illustration: MWAE

Informationen zum Datenschutz

Bitte beachten Sie folgende Hinweise.

Datenschutzerklärung

Für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. In diesen Datenschutzinformationen setzen wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Verarbeitung ihrer Daten in Kenntnis. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben und warum wir das tun.

Inhaltsübersicht

Allgemeine Informationen

  • Verantwortliche Stelle
  • Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
  • Personenbezogene Daten
  • Empfänger der personenbezogenen Daten
  • Betroffenenrechte
  • Beschwerderecht bei datenschutzrechtlichen Verstößen
  • Weitere allgemeine Hinweise

Besondere Informationen zu Datenverarbeitungen

  • Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme
  • Datenverarbeitung im Rahmen von Bewerbungsverfahren
  • Datenverarbeitung in Rahmen von Veranstaltungen und Foto- und Videoaufnahmen
  • Datenverarbeitungen bei Bestellungen von Informationsmaterial
  • Datenverarbeitungen bei Presseverteilern/Newsletter
  • Datenverarbeitung bei der Antragstellung zur „Glücksspielabgabe“
  • Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung dieser Internetseite

 

Allgemeine Informationen

Verantwortliche Stelle:

Verantwortliche Stelle im Sinne von Art. 4 Ziffer 7 der Datenschutzgrundverordnung ist das
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Telefon: 0331-866 0
Fax: 0331-866 1533
E-Mail: poststelle@mwae.brandenburg.de oder verschlüsselt
poststelle.krypto@mwae.brandenburg.de

Das Ministerium wird vertreten durch Herrn Minister Jörg Steinbach.

 

Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Ministeriums für Wirtschaft und Energie ist:

Dr. Ralf Kästner
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Telefon: 0331 – 866 1653
Fax: 0331 – 866 1533
E-Mail: Ralf.Kaestner@mwae.brandenburg.de

 

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse, der Betreff und Ihre Nachricht.

Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel Anzahl der Nutzer der Seite), fallen nicht darunter. Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen.

 

Empfänger der personenbezogenen Daten

Die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung beziehungsweise der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen. Wir geben sie nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetstruktur der Landesregierung zur Rechts- und Strafverfolgung erforderlich ist, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Soweit Ihre personenbezogenen Daten von uns elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb der Webserver, auf dem die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt, durch den:  

Brandenburgischer IT-Dienstleister (Auftragsdatenverarbeiter)
Steinstraße 104-106
14480 Potsdam
poststelle@zit-bb.brandenburg.de
+49 331 39-0

Zur Verhinderung und Abwehr von Angriffen auf die Informationstechnik des Landes können Protokolldaten auf Grundlage von § 16 Abs. 3 Brandenburgisches E-Government-Gesetz an das Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam (CERT) weitergeleitet werden (Näheres siehe unter Protokollierung).

 

Betroffenenrechte

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Im Falle der Erteilung einer Einwilligung in die Datenverarbeitung haben Sie das Recht, diese jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde:
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO zudem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

 

Beschwerderecht bei datenschutzrechtlichen Verstößen

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Die zuständige Aufsichtsbehörde können Sie wie folgt kontaktieren:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 033203- 356 – 0
Fax: 033203 – 356 – 49
E-Mail: poststelle@LDA.brandenburg.de

 

Weitere allgemeine Hinweise

Minderjährigenschutz:

Kinder und Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an, wissentlich sammeln wir diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Links zu Webseiten anderer Anbieter:

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

 

Besondere Informationen zu Datenverarbeitungen

Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme

Der telefonische, schriftliche oder elektronische Kontakt mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie ist mit der Verarbeitung der von Ihnen gegebenenfalls mitgeteilten persönlichen Daten verbunden.

Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mailadresse und Telefonnummer. Diese Daten werden von uns verarbeitet, wenn Sie uns diese über die auf dieser Internetseite aufgeführten Kontaktwege von sich mitteilen, zum Beispiel, wenn Sie mit uns per E-Mail, Schreiben in Kontakt treten.

Zweck der Verarbeitung:

Diese personenbezogenen Daten werden von uns verarbeitet, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur zu dem Zweck, zu dem Sie und diese bei der Korrespondenz zur Verfügung stellen. Kommunikationsdaten (z. B. Postanschrift, E-Mailadresse, Telefonnummer), die wir im Rahmen Ihrer Anfrage erhalten, werden wir gegebenenfalls nutzen, um Sie zu kontaktieren und um Ihr Anliegen zu beantworten.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Ihre Daten werden auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e, Absatz 3 DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) verarbeitet.

Dauer der Speicherung:

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (§ 6 Abs. 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg vom 15. März 2016 in Verbindung mit § 7 Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in der Landesverwaltung Brandenburg – Registraturrichtlinie und dem Aktenplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie) erforderlich ist.

 

Datenverarbeitung im Rahmen von Bewerbungsverfahren

Zweck der Verarbeitung:

Wir verarbeiten Daten, die Sie uns im Zusammenhang mit Ihrer Bewerbung zugesendet haben, um Ihre Eignung für die Stelle zu prüfen und das Bewerbungsverfahren durchzuführen. Sofern Sie das Bewerbungsverfahren erfolgreich absolvieren und ein Arbeits- bzw. Dienstverhältnis mit Ihnen zustande kommt, werden Ihre Daten von uns zum Zwecke der Eingehung und Durchführung des Arbeits- bzw. Dienstverhältnisses verarbeitet.

Erforderlichkeit der Bereitstellung von Daten und mögliche Folgen der Nichtbereitstellung:

Wir benötigen Ihre Daten, um Ihre Bewerbung bearbeiten zu können. Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, können Sie im Rahmen des Bewerbungsverfahrens nicht berücksichtigt werden. Die Angabe von Gesundheitsdaten, wie unter anderem vorliegende Behinderung, Schwerbehinderung oder Gleichstellung ist für Sie freiwillig. Ohne Angaben der Gesundheitsdaten können die aus dem Teil 3 Neunten Buchs Sozialgesetzbuch erwachsenen Rechte jedoch nicht ausgeübt und kann den diesbezüglichen Pflichten nicht nachgekommen werden.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 88 Abs. 1 DSGVO in Verbindung mit § 94 Abs. 1 Landesbeamtengesetz bzw. § 26 Abs. 1 BbgDSG. Soweit besondere Kategorien von personenbezogenen Daten im Sinne des Artikels 9 Absatz 1 DSGVO verarbeitet werden (zum Beispiel Gesundheitsdaten wie Daten zur Schwerbehinderung oder Gleichstellung), erfolgt die Verarbeitung dieser Daten auf Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b DSGVO in Verbindung mit § 26 Abs. 3 BbgDSG.

Dauer der Speicherung:

Ihre Daten werden sechs Monate nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens gespeichert. Sollte ein Arbeits- bzw. Dienstverhältnis mit uns zustande kommen, werden die Daten auch nach Ablauf von sechs Monaten gespeichert und verarbeitet. In diesen Fällen werden die Daten so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die Durchführung und Abwicklung der Arbeits- und Dienstverhältnisses erforderlich ist.

Empfänger der Daten:

Ihre personenbezogenen Daten werden innerhalb der Behörde an die fachlich zuständigen Bearbeiter und Dienstvorgesetzten nur soweit weitergegeben, als dies für die Durchführung des Bewerbungsverfahrens erforderlich ist. Die zu beteiligenden Interessenvertretungen (Gleichstellungsbeauftragte, Personalrat) erhalten im Rahmen Ihrer gesetzlichen Aufgaben Kenntnis von Ihren Bewerbungsunterlagen.

Wir nutzen für den Bewerbungsprozess und – im Falle für die Eingehung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses – für die Verarbeitung der Personaldaten im Zeiterfassungssystem (Zeus®) den Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT). Dieser kann im Zusammenhang mit der Wartung und Pflege der Systeme ggf. auch Kenntnis von Ihren personenbezogenen Daten erhalten. Wir haben mit dem ZIT einen sog. Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, der sicherstellt, dass die Datenverarbeitung in zulässiger Weise erfolgt.

Im Falle der Eingehung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses werden Ihre personenbezogene Daten innerhalb der Behörde sowie an die Zentrale Bezügestelle des Landes Brandenburg weitergeben, soweit dies zur Eingehung, Durchführung, Beendigung und Abwicklung des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses oder zur Durchführung innerdienstlicher, planerischer, organisatorischer, personeller, sozialer oder Haushalts- und kostenrechnerischer Maßnahmen, insbesondere zu Zwecken der Personalplanung und des Personaleinsatzes erforderlich ist oder in einer Rechtsvorschrift, einem Tarifvertrag oder einer Dienst- und Betriebsvereinbarung vorgesehen ist. Eine darüber hinausgehende Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte außerhalb des öffentlichen Bereichs ist nur dann zulässig, wenn die Empfängerin oder der Empfänger ein rechtliches Interesse dargelegt, der Dienstverkehr es erfordert oder Sie Ihre Einwilligung erklärt haben.

 

Datenverarbeitung in Rahmen von Veranstaltungen und Foto- und Videoaufnahmen

Zweck der Verarbeitung:

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie ist Organisator und Mitorganisator von Veranstaltungen. Zur Vorbereitung und Durchführung dieser Veranstaltungen verarbeiten wir ggf. personenbezogene Daten der Teilnehmer (z. B. Namen und Kontaktdaten), um zum Beispiel Anwesenheits- und Gästelisten zu erstellen oder Zugangskontrollen zu ermöglichen. Möchten Sie nicht, dass wir Ihre Daten verarbeiten, ist eine Teilnahme an der Veranstaltung ggf. nicht möglich. Bei diesen Veranstaltungen werden gegebenenfalls auch Fotos und Videos aufgenommen, die wir für unsere Öffentlichkeitsarbeit verwenden.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG verarbeitet.

Dauer der Speicherung und Widerrufsrecht bei Foto- und Videoaufnahmen:

Ihre personenbezogenen Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (§ 6 Abs. 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg vom 15. März 2016 in Verbindung mit § 7 Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in der Landesverwaltung Brandenburg – Registraturrichtlinie und dem Aktenplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie) erforderlich ist.

Sie haben das Recht, der Veröffentlichung von Fotos und Videos, auf denen Sie erkennbar sind, zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an folgende E-Mailadresse: pressestelle@mwae.brandenburg.de

 

Datenverarbeitungen bei Presseverteilern/Newslettern

Zweck der Verarbeitung:

Ihre Daten werden verarbeitet, um Ihnen Pressemitteilungen und andere Presseinformationen von uns zukommen zu lassen, sofern Sie sich zum Versand über den Presseverteiler angemeldet haben. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Wir speichern hierfür Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Zunamen und für den Fall, dass ein postalischer Versand erfolgen soll, Ihre Anschrift sowie den Namen der Institution, für die Sie tätig werden, sofern Sie uns diesen mit übermittelt haben.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Dauer der Speicherung/Widerruf:

Ihre uns von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten speichern wir bis auf Widerruf. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Absatz 3 DSGVO), zum Beispiel per an folgende E-Mail an pressestelle@mwae.brandenburg.de. Wir werden Ihre Daten in diesem Falle unter der Voraussetzung des Art. 17 DSGVO löschen.

 

Datenverarbeitungen bei Bestellungen von Informationsmaterial

Zweck der Verarbeitung:

Im Falle von Bestellungen (zum Beispiel von Informationsmaterial, Broschüren) werden die angegebenen personenbezogenen Daten (Vorname, Nachname, Firma, Straße/Hausnummer, Postleitzahl, Ort, E-Mail-Adresse) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie und der mit dem Broschüren-Versand beauftragten Unternehmen beziehungsweise für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG verarbeitet.

Dauer der Speicherung:

Ihre personenbezogenen Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck erforderlich ist.

 

Datenverarbeitung bei der Antragstellung zur „Glücksspielabgabe“

Im Rahmen der Bearbeitung von Anträgen auf Gewährleistung einer Zuwendung „Glücksspielabgabe“ verarbeitet das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie Ihre personenbezogenen Daten. Wir benötigen Ihre Daten, um Ihren Antrag bearbeiten zu können. Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, können Sie im Rahmen des Zuwendungsverfahrens nicht berücksichtigt werden.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage von Arttikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG verarbeitet.

Dauer der Speicherung und Widerrufsrecht bei Foto- und Videoaufnahmen:

Ihre personenbezogenen Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (§ 6 Abs. 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg vom 15. März 2016 in Verbindung mit § 7 Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in der Landesverwaltung Brandenburg – Registraturrichtlinie und dem Aktenplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie) erforderlich ist.

 

Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung dieser Internetseite

Protokollierung:

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot der Landesregierung Brandenburg und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Nicht gespeichert wird die IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden. Die gespeicherten Daten werden nur zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Bei der Nutzung des Internetangebots werden sogenannte Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Text-Informations-Dateien, die von unserer Internetseite gesendet und von Ihrem Browser während des Zugriffs auf Ihrem Computer abspeichert werden. Sie können die Nutzung von Cookies unterbinden, indem Sie die Cookie-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wenn Sie dies tun, können Sie jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des Internetangebotes des Ministeriums vollumfänglich nutzen. Wie Sie die Nutzung von Cookies unterbinden, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers.

 

Matomo Analytics

Wir nutzen die Webanalyse-Software Matomo des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Matomo“), um Daten zu sammeln und zu speichern. Das tun wir auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzungsverhaltens zu Optimierungszwecken und aus Sicherheitsgründen. Aus diesen Daten können zum selben Zweck anonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Die mit der Matomo-Software erhobenen Daten werden auf unseren Servern verarbeitet. Die durch das Cookie erzeugten Informationen im anonymen Nutzungsprofil werden nicht dazu benutzt, den Besucher oder die Besucherin dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger oder die Trägerin des Pseudonyms zusammengeführt.

 

Cookies

Auf unserer Internetseite werden keine Cookies eingesetzt, mit denen personenbezogene Daten erhoben werden können.