Gebündelte Kräfte statt Stückwerk

Minister Steinbach zu den Ergebnissen der Energieministerkonferenz in Merseburg

Merseburg. Die Energieminister der Länder sind heute zu ihrer 1. Energieministerkonferenz in Merseburg zusammengekommen. Brandenburgs Energieminister Jörg Steinbach nahm an der Sitzung teil.

Für die Dekarbonisierung der Industrie und den weiteren Fortschritt der Energiewende gibt es einige wichtige Bausteine, die Steinbach gemeinsam mit seinen Ministerkolleginnen und Ministern sowie Senatorinnen und Senatoren diskutiert hat. Zusätzlich nahm seitens des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz Staatssekretär Patrick Graichen an der Sitzung teil, Minister Robert Habeck war für anderthalb Stunden ebenfalls zugeschaltet.

Brandenburgs Energieminister Jörg Steinbach erklärte nach dem Treffen:

"Die aus den gesetzlich verankerten Klimaschutzzielen und den energiepolitischen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine folgende Notwendigkeit, die Energiewende zu beschleunigen, haben die Tagesordnung bestimmt. 17 Beschlussvorlagen wurden intensiv diskutiert und verabschiedet.  

Zentrale Themen waren das reformbedürftige Strompreisdesign, die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit für die energieintensive Industrie wie beispielsweise die Stahlindustrie, die Beschleunigung des Netzausbaus und vielfältige Aspekte des Ausbaus erneuerbarer Energien inklusive der Wasserstoffwirtschaft. Im Zusammenhang mit dem Strompreisdesign wurden Forderungen an die Überarbeitung der Steuern, Abgaben und Entgelte formuliert und speziell für eine konzeptionelle Arbeit der Länder zum Thema Netzentgelte ein Auftrag an die Staatssekretäre der Länder formuliert, die erste Arbeitsergebnisse bis zur Sommersitzung vorstellen sollen. Klar wurde auch, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus und der erneuerbaren Energien noch zu ergänzen sind.

Entscheidend zur Vermeidung einer De-Industralisierung ist übergangsweise die Einführung eines Strompreises für die Transformation der energieintensiven Industrien als Vorstufe zu einem Industriestrom, der unter anderem auch einer Zustimmung der EU bedarf. Für den Bereich Wasserstoff wurde mit dem Bund vereinbart, zu einer gemeinsamen Startnetzkonfiguration zu kommen. Brandenburg hat hier als erstes Bundesland die hierfür notwendige Analyse bereits durchgeführt und vor wenigen Wochen veröffentlicht.

Insgesamt war das Treffen von einer sehr konstruktiven Atmosphäre geprägt, da die Länder überwiegend vor den gleichen Herausforderungen stehen. Für all das gilt: Bund und Länder tun gut daran, möglichst einheitliche Regelungen zu finden, die dennoch länderspezifischen Anforderungen Raum lassen. Gebündelte Kräfte statt Stückwerk, dafür haben wir uns heute gemeinsam mit Bund und Ländern eingesetzt.“